Ich entschuldige mich gern und gut dafür, dass meine Seiten derzeit noch total unübersichtlich sind, und schwer zu überschauen. Dennoch bin ich stets bemüht logische Kategorien zu bilden und in ihnen viel Informationen und Wissen zu verankern. Ich bin ständig dabei an einem neuen Layout zu arbeiten, an einer neuen mondamo.de - Seite. aber nichtsdestotrotz hält mich die Geschichte der Menschheit dazu an, fortwährend das, was ich erfahre, auf meinen Seiten zu präsentieren, auch wenn dies dann sehr durcheinander wirkt, und vielleicht nicht die Art von Aufklärung erreicht die ich wünsche. Ich hoffe nur, ich rege ein bisschen dadurch zum Denken an, und motiviere euch, ein wenig näher bestimmte Dinge unter die Lupe zu nehmen, nachzudenken, und der großen Lüge auf die Spur zu kommen. Nun denn, genug geredet, das alles nur als eine Entschuldigung dafür, dass folgende Texte wieder sehr durcheinander und unordentlich von mir präsentiert werden... *seufz*
Gabi, 15.09.03
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ÜBER DIE
"LIBERTY"
Anfang Juni 1967 kreuzt das
amerikanische Aufklärungsschiff ???Liberty“, ein Spionagekreuzer der National
Security Agency (NSA) vor der Küste Ägyptens. Der ???Sechstagekrieg“ zwischen Israel und seinen arabischen
Nachbarn war in seine heiße Phase getreten.
???Liberty“-Commander William L.
McGonagle und seine Besatzung hören den Funkverkehr zwischen den israelischen
Kommandostellen und auch den der Ägypter ab. Sie melden alles, was für
Washington von Interesse ist.
Am 8. Juni 1967 wird die ???Liberty“ plötzlich von
israelischen Kampfflugzeugen und Torpedobooten angegriffen, von denen die
Hoheitszeichen entfernt worden sind. Die Israelis feuern mit allem, was sie
haben: Raketen, Bomben, Maschinengewehren, Napalm, Torpedos. Sie wollen das
US-Schiff mit seiner gesamten Besatzung versenken. Selbst Rettungsboote werden
angegriffen. 34 Seeleute der ???Liberty“ sterben, 171 werden
verwundet.
Quelle: http://149.219.195.51/tv/dokumentation/angriffaufdieliberty.html
Das Interessante nun daran ist, dass Israel und Amerika diesen Vorfall insofern vertuscht haben, dass das Ganze als ein Unfall dargestellt wird. Nun kommen mehrere Theorien zutage, die das Ereignis versuchen zu erklären und aufzudecken: es heißt zB dass der Angriff Ägypten zugeschrieben werden sollte, damit Amerika einen Grund gehabt hätte, sich mit in den Krieg einzumischen. Doch warum wurden dann die Flugzeuge, die gen Kairo gestartet sind/sein sollten, zurückbeordert? Es heißt, diese Kampfjets hätten Atomwaffen an Bord getragen. Eine andere Theorie besagt, dass die Isrealis sich belauscht gefühlt hätten, und sich bei ihren Geheimoperationen im damaligen Krieg ausspioniert gefühlt hätten, und Beweise galt es nun auszulöschen. Schließlich richteten sie in diesen Tagen tausende Ägypter hin, und dieses geplante Massaker (also keine "normalen" zivilen Opfer bei Bombenangriffen) würde gegen Genfer Konventionen verstoßen, müsste also verheimlicht werden. Die USA ihrerseits wollten die damaligen Beziehungen zu Isreal angeblich nicht schaden... Ich habe dazu im folgenden noch ein paar weitere Artikel zusammengetragen.
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Vorbemerkung: Wer glaubt, am Donnerstag, den 8. Juni 1967, einige Tag, nachdem die Freiheit bei uns, in Berlin, vom Polizeiobermeister Karl-Heinz Kurras erschossen wurde, sei die Freiheit ("Liberty") der USA versenkt worden, der mag nicht ganz falsch liegen. Wahrscheinlich ist die US-Freiheit aber schon viel früher versunken, nämlich dann, als der Staat meinte, er müßte weltweit ein Imperium aufbauen, dem sich alle anderen unterzuordnen hätten. Das begann spätestens während des Zweiten Weltkriegs ...
Die US- amerikanische und britische Medienwelt
beschäftigt gegenwärtig ein Fall, der nun 34 Jahre zurückliegt. Eines der
zahlreichen im Mittelmeer spionierenden US-Schiffe, die USS Liberty, die gerade
von einem Einsatz vor der Elfenbeinküste (!) kam, wurde im Sechstagekrieg
versenkt, in internationalen Gewässern direkt vor der Küste des Sinai, und zwar,
wie die Behauptung geht, von Israelis, die das Schiff aus mehreren Jets 75
Minuten lang beschossen. 34 Mann seien dabei getötet und 171 verletzt worden.
Neben der Frage, was diese Spionageschiffe eigentlich überall in den Weltmeeren
wollten, ergibt sich auch die, welches Interesse Israel an der Versenkung des
Schiffes gehabt haben könnte. |
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Die US- amerikanische und britische Medienwelt
beschäftigt gegenwärtig ein Fall, der nun 34 Jahre zurückliegt. Eines der
zahlreichen im Mittelmeer spionierenden US-Schiffe, die USS Liberty, die gerade
von einem Einsatz vor der Elfenbeinküste (!) kam, wurde im Sechstagekrieg
versenkt, in internationalen Gewässern direkt vor der Küste des Sinai, und zwar,
wie die Behauptung geht, von Israelis, die das Schiff aus mehreren Jets 75
Minuten lang beschossen. 34 Mann seien dabei getötet und 171 verletzt worden.
Neben der Frage, was diese Spionageschiffe eigentlich überall in den Weltmeeren
wollten, ergibt sich auch die, welches Interesse Israel an der Versenkung des
Schiffes gehabt haben könnte.
Auslöser des Medieninteresses sind die
Behauptungen des US-Autors James Bamford, der anläßlich der Recherchen zu seinem
neuen Buch über die National Security Agency "Body of Secrets" ein Versteck von
Berichten entdeckt habe, die allesamt daraufhin deuten, daß der damalige
US-Präsident Lyndon B. Johnson die Affäre habe verschleiern wollen. Bamford hat
sich nicht zum ersten Mal mit Behauptungen gegen den Staat Israel gewandt, zum Beispiel
in seinem Buch "The Puzzle Palace". Neue Ergebnisse hätten seine Recherchen nie
erbracht, sondern sie hätten nur zu seinen bekannten antisemitischen und
antiisraelischen Behauptungen beigetragen.
Es gibt heute wieder reichlich
Spekulationen: sei es, daß die US-israelischen Beziehungen noch nicht gefestigt
genug gewesen wären, sei es, daß die USA den von ihnen geplanten Brückenkopf Israel, der eine wichtige
Rolle im Kalten Krieg spielen sollte, nicht gefährden wollten, daß die USA Israel Unannehmlichkeiten
ersparen wollten (warum eigentlich?), daß die Anwesenheit US-amerikanischer
Spionageschiffe vor der Sinai-Halbinsel den Verdacht arabischer Staaten
verstärken würde, daß die USA Israel helfe, daß Präsident
Johnson die jüdischen Wähler der USA nicht verstimmen wollte (er wollte im
folgenden Jahr zu den Präsidentschaftswahlen kandidieren), oder sei es sonst
etwas Geheimnisvolles. Der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt, wenn es darum
geht zu begründen, warum die USA die Schiffsversenkung nicht an die
Öffentlichkeit gebracht haben. Es kann allerdings auch sein, daß es gar keine
israelischen Flugzeuge waren, die das Schiff versenkt haben. Davon aber ist in
keinem der Medienbeiträge die Rede, vielmehr wird angegeben, daß Israel den USA für die
Versenkung des Schiffes, wenn auch nach langem Zögern, Entschädigung gezahlt
habe. Eine Schuldanerkenntnis sei das aber seitens Israel ausdrücklich nicht
gewesen.
Die angeblich israelischen Jets waren französische "Dassault
Mirage IIICs", sie hatten keinerlei nationale Kennungen, und so lauteten die
Hilferufe des Schiffes auch: "Wir sind unter Beschuß von unidentifizierten
Flugzeugen und brauchen umgehend Hilfe". Wenn man dann weiß, daß das Schiff
vorher im französischen Hinterhof, vor der Elfenbeinküste ("Côte d'Ivoire"),
dümpelte und reichlich Gelegenheit hatte, dort "Intelligence" zu sammeln, kommt
man auf ganz andere Gedanken ...
Was aber Israel mit der Versenkung
des Schiffes wollte, das ist Bamford klar: Israel wollte
Kriegsverbrechen vertuschen. Seine Zeugen sind teils namenlos ("ein
Armeekommandeur", "ein Augenzeuge") teils, wenn namentlich genannt, berichten
sie über Einzelheiten, die für die Schuldzuweisung irrelevant sind. Dennoch weiß
Bamford, daß die USS Liberty sich auf Sichtweite von El Arish, auf der
Sinai-Halbinsel, befand und dort spionierte, als israelische Soldaten die Stadt
in ein Schlachthaus verwandelt hätten, in dem sie dort ihre ihnen lästigen
ägyptischen Kriegsgefangenen ermordeten. "Ein Augenzeuge" habe berichtet, wie im
Schatten der Moschee von El Arish sechzig unbewaffnete ägyptische Gefangene, die
Hände auf den Rücken gefesselt, von israelischen Soldaten mit Maschinengewehren
niedergemacht worden wären, "bis der bleiche Sand rot wurde". Dieses und andere
Kriegsverbrechen wären nur einige der Geheimnisse, die Israel hätte wahren wollen,
sowie "einen Vorhang von Lügen": Lügen über die ägyptische Bedrohung, darüber,
wer den Krieg angefangen hätte, Lügen an den US-Präsidenten, den
UN-Sicherheitsrat, die Presse, die Öffentlichkeit.
Besonders interessant
aber ist heute, da sich das "Tribunal" der Frau Carla del Ponte mit zu
entsorgenden Politikern und Militärs des Balkans füllt, was hinter dieser
Enthüllungskampagne steckt.
Die New York Times bringt, am 23. April 2001,
einen ausführlichen Artikel über Bamfords "Enthüllungen".
Als Antwort
darauf interviewt Suzy Hansen auf Salon.com, einige Experten, von denen
beispielsweise Botschafter David Mack, Vizepräsident des Middle East Institute
meint, daß die Enthüllungen Premierminister Ariel Sharon betreffen könnten. Er
war zu der Zeit Generalmajor. Er habe sich allerdings schon von vielen
Ereignissen seiner Vergangenheit wieder erholt. Phyllis Bennis, Direktorin des
Middle East Project und Fellow am Institute for Policy Studies, äußert sich so:
"In diesem Augenblick habe ich keinen Zweifel, daß Sharon es schafft, dies so
ruhig und für ihn unschädlich umzudrehen, wie es ihm möglich ist."
Wir
haben es hier also mit einer Kampagne gegen Israel und seinen
Premierminister Ariel Sharon zu tun. Ihm werden nach Sabra und Shatila weitere
Kriegsverbrechen zugeschrieben, nämlich die vom Sinai, im Juni 1967. Unabhängig
davon, wie man zu Israel
und/oder den Palästinensern steht, ob man deren Politik, deren Kämpfe, Taten,
Attentate und Verbrechen, ablehnt, erklärt oder entschuldigt, eines steht fest:
Israel wird den USA ein
Klotz am Bein. Es ist nicht mehr Brückenkopf im Mittleren Osten. Es hat kein
Erdöl. Es kostet nur noch. Die Palästinenser hingegen haben die arabischen
Staaten hinter sich, die Erdölbesitzer. Da muß die öffentliche Stimmung in den
USA und in Großbritannien darauf vorbereitet werden, daß man Israel demnächst fallen
läßt.
Ariel Sharon steht an fürs Haager "Tribunal". So, wie man jetzt
serbische, kroatische und bosnische Generäle für Kriegsverbrechen der 90er Jahre
vors "Tribunal" bringt, so wird man demnächst israelische Politiker und Militärs
für Kriegsverbrechen, begangen ab 1948, anklagen, allen voran den derzeitigen
Premierminister Ariel Sharon. Gerechtigkeit für alle.
Wen man nicht mehr
braucht, der wird durchs "Tribunal" entsorgt.
Der Beitrag
wertet folgende Artikel aus:
Michael Lopez-Calderon: USS Liberty:
Battered Ships and American Reaction.
http://www.mediamonitors.net/calderon19.html
Suzy Hansen: The assault on the USS Liberty. Experts respond to new
evidence that the deadly 1967 attack on a U.S. spy ship by Israeli forces was
deliberate.
http://www.salon.com/books/feature/2001/04/25/liberty/print.html
James Bamford: The cover-up. Wednesday August 8, 2001. The
Guardian.
Extracted from "Body of Secrets" by James Bramford, published by
Century, 2001
http://www.guardian.co.uk/Print/0,3858,4235413,00.html
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Der große Lauschangriff
James Bamfords Bericht über den NSA ist ein Paradebeispiel des investigativen Journalismus
Never say anything« – »Niemals etwas sagen«. So übersetzen nicht nur Spötter die Abkürzung des technischen amerikanischen Geheimdienstes NSA. Vielleicht ist das der Grund dafür, warum die über weitaus mehr Mitarbeiter als die CIA verfügende Spionagebehörde nur den wenigsten bekannt ist, obwohl James Bond vor Neid erblassen würde – wenn er nur um ihre Fähigkeiten wüsste. Doch seit ihrer Gründung ist die National Security Agency von einem geheimnisumwobenen Schleier umgeben. Monatlich werden den Mitarbeitern am Hauptsitz in Fort Meade/Maryland die Strafen für Hochverrat vorgelesen. Und selbst die eigens für sie gedruckten Zeitungen enthalten den Hinweis, diese sofort nach dem Lesen zu vernichten. Umso erstaunlicher ist es, dass der Amerikaner James Bamford nun schon mit einem zweiten umfangreichen Werk tiefe Einblicke in eine Welt verschafft, die sich mit allen Mitteln nach außen hin abzuschotten sucht. Neunzehn Jahre nach seinem Bestseller »The Puzzle Palace« (die deutsche Ausgabe erschien 1986 mit dem Titel »NSA – Amerikas geheimster Nachrichtendienst«), der auch vielen Mitarbeitern der NSA zum ersten Mal einen Einblick darein verschaffte, was eigentlich jenseits ihrer Bürotüren im gleichen Gebäude passierte, fürchtet NSA-Chef General Hayden nun wieder peinliche Enthüllungen.
In der Welt der großen Ohren, die die NSA mit ihrem weltweiten Abhörnetz kontrolliert, reicht ein verdächtiges Wort am Telefon, ein falscher Satz per Fax oder E-Mail, um sich im Spinnennetz jener zu verfangen, die Terrorismus, Proliferation, aber auch wirtschaftlich interessante Neuentwicklungen in fremden Staaten auskundschaften sollen. So soll die NSA im Jahre 1994 Telefonate zwischen der französischen Firma Thomson-CSF und brasilianischen Regierungsvertretern abgehört haben, die ein Milliardengeschäft planten. Angeblich, so die NSA-Erkenntnis, wollten die Franzosen Schmiergelder bezahlen. Der Deal flog auf – und das amerikanische Unternehmen Raytheon Corporation erhielt den Zuschlag. Ein Jahr später belauschte die NSA Faxe und Telefonanrufe zwischen dem europäischen Airbus-Konsortium, der saudi-arabischen Fluggesellschaft und der saudischen Regierung. Angeblich wollten auch die Airbus-Manager die Saudis bestechen. Mit dieser Erkenntnis gewappnet, übte Washington Druck auf Riad aus; Ergebnis: die amerikanischen Unternehmen Boeing und McDonnell Douglas erhielten den Zuschlag und einen Auftrag im Wert von immerhin sechs Milliarden Dollar. Das Kapital und Herzstück der NSA-Arbeit sind somit jene gigantischen Antennen- und Satellitenanlagen, die weltweit die drahtlose Kommunikation auf geheimnisvolle Nachrichten hin durchscannen. Egal ob der im afghanischen Exil lebende saudische Terrorist Osama bin Laden, der irakische Diktator Saddam Hussein oder ein innovativer nicht-amerikanischer Unternehmensführer zum Telefonhörer greift: die Lauscher der NSA sind stets dabei.
»Betrachtet man die Krake NSA als Unternehmen«, schreibt Bamford, »würde sie nach Angaben in Dollar, Betriebsfläche und Größe der Belegschaft unter den ersten zehn Prozent der Fortune-500-Tabelle erscheinen.« 1995 gab die NSA mehr als 9,4 Millionen Dollar allein für Flugreisen ihrer Mitarbeiter aus. Doch standen in Bamfords 665 Seiten umfassendem Erstlingswerk noch Geschichte und Aufbau der siebzigtausend Mann starken krakenhaften Organisation im Vordergrund, so widmet er sich in dem lange erwarteten Nachfolgeband deren Verstrickung in einzelne historische Ereignisse.
Der Autor beschreibt zunächst die Gründung des geheimen Signal Intelligence Service im Jahre 1930, eines Vorläufers der NSA, und schildert dann die Arbeit amerikanischer Abhörfachleute im Korea-Krieg, ihr Scheitern während der Suez-Krise 1956, wo sie die britischen und französischen Codes nicht knacken konnten, da man zu jenem Zeitpunkt nicht auf die westlichen Partnerländer ausgerichtet war, den Abschuss des Piloten Gary Powers über der Sowjetunion und die Pläne für die Invasion in der Schweinebucht. In Kapitel Sechs kommt Bamford zu einem spannenden – und der Öffentlichkeit bislang nicht zugänglichen – Teil der amerikanischen Spionagegeschichte: dem Vorgehen am Nordpol. Hier war der Kalte Krieg gewiss am kältesten. Hier waren die beiden Supermächte sich mit ihren Horchposten am nächsten. Während der späten fünfziger und frühen sechziger Jahre nutzten beide Supermächte insgeheim treibende Eisschollen/Eisinseln für ihre Spionage. Auf diesen lebten als Wissenschaftler getarnte Horchposten.
In Kapitel Sieben geht es um die Spionageschiffe der NSA. So war beim Ausbruch des Sechs-Tage-Krieges 1967 die »USS Liberty« rechtzeitig vor der israelisch-ägyptischen Küste positioniert worden und eine Herkules C-130 kreiste vor der Küste, um ebenfalls alle Funksprüche abfangen zu können. Washington, das von Israel über die Kriegsziele getäuscht worden war, hoffte, so Einblick in die israelische Strategie zu bekommen. Bamford dokumentiert, wie indische UN-Blauhelme, die auf ihren Fahrzeugen die blaue UN-Flagge gehisst hatten und unterwegs nach Gaza waren, von israelischen Panzern beschossen und die Überlebenden enthauptet oder erschossen wurden. Allein in Gaza schossen, was die NSA durch ihre in Position gebrachten Abhöreinrichtungen verfolgte, israelische Panzer sechs Salven in den dortigen UN-Stützpunkt und töteten 14 Blauhelme.
In diesem Zusammenhang erwähnt der Autor eher beiläufig auch einen früheren israelischen General, von dem Bamford zum Zeitpunkt der Niederschrift des Manuskriptes nicht wissen konnte, dass dieser heute israelischer Ministerpräsident sein würde: Ariel Scharon. Drei Tage nach dem Beginn des Sechs-Tage-Krieges 1967 wurde das NSA-Abhörschiff »USS Liberty« (über dem zusätzlich ein NSA-Flugzeug in großer Höhe kreiste) Zeuge eines israelischen Massakers: Israel hatte viele ägyptische Kriegsgefangene gemacht, aber keine Möglichkeit, sie unterzubringen oder zu bewachen. Deshalb ließen israelische Soldaten die Gefangenen, denen man die Hände auf dem Rücken zusammengebunden hatte, antreten, eine Grube ausheben und erschossen sie dann. Etwa 1000 Gefangene sollen israelische Soldaten nach diesen Angaben auf dem Sinai ermordet haben. Es war Ariel Scharon, der nach Bamfords Angaben das Gebiet besetzt hatte, wo sich die Massaker ereigneten. Scharon hat sich nie dafür entschuldigt. Doch die folgenden Einzelheiten sind noch brisanter: Israel reagierte auf die Abhöraktion der Amerikaner auf eigene Art: Es erteilte den Befehl zum Angriff auf das amerikanische Schiff. Israelische Düsenjäger griffen es ohne Vorwarnung an, zunächst mit konventioneller Munition, dann auch mit Napalm. Fünfzehn israelische Düsenjäger beteiligten sich an diesem Angriff. Dann folgten israelische Torpedoboote. Um zu verhindern, dass von dem schwer getroffenen amerikanischen Schiff auch nur ein Verwundeter entkam, zerstörten sie auch noch die wenigen intakten Rettungsflöße. Bamford schreibt über dieses in der Öffentlichkeit kaum bekannte Kapitel amerikanisch-israelischer Geschichte, Ziel dieser Aktion sei es gewesen, die Beweise für die israelischen Massaker, die die »USS Liberty« mutmaßlich aufgezeichnet hatte, zu vernichten: »Damit hätten Hunderten von hohen israelischen Offizieren schwere Kriegsverbrechen nachgewiesen werden können. In der Tat hatte die Liberty viele israelische Funksprüche aufgefangen.« Bamford weist mit seinen Recherchen nach, warum die Aussage Israels, die »USS Liberty« mit einem ägyptischen Schiff verwechselt zu haben, gelogen ist. Nach Angaben von Bamford weiß die NSA, dass es sich um einen vorsätzlichen Angriff handelte. Die NSA hat die Dokumente über den israelischen Angriff bis heute nicht freigegeben. Sie könnte belastendes Material gegen den heutigen israelischen Ministerpräsidenten Scharon in Händen halten. Man darf sich sicher sein, dass Bamford mit seinem neuen Werk für Aufsehen sorgen wird – nicht nur in Israel.
Udo Ulfkotte
Udo Ulfkotte, Jahrgang 1960, hat Rechtswissenschaften, Politik und Islamkunde studiert und ist Redakteur der FAZ. Mit engagierten Büchern wie »Krisenherd Nahost«, »Verschlußsache BND« oder »Marktplatz der Diebe« hat sich Udo Ulfkotte auch als Bestsellerautor einen Namen gemacht. Vor kurzem ist im C. Bertelsmann Verlag sein Buch »So lügen Journalisten« erschienen, ein faktenreicher Report über die ganz alltäglichen Unwahrheiten der Medien.
Quelle: http://www.pressdepartment.de/Pages/co/ta/1001/ta_Bamford.html
Link: Brief an Präsident George Bush als Aufforderung zur Aufklärung der Geschichte hier
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ISREAL - PALÄSTINA
Demonstration gegen den Mauerbau
Interviewpartner Janina in Haifa
Peace Camp bei Mas'ha
Peace Camp bei Mas'ha
Roadblock, Beit-Farit, Nablus
Interviewpartner Chaim, ISM
Gesprengtes Haus in Sawiyra
Gespräch mit dem Hausbesitzer
Zerstörtes Stadtviertel in Jenin
Panzer-Bulldozer und Jugendliche in Nablus
Panzer in Nablus
Karte, die den Landraub verdeutlicht
Die Mauer
Die Mauer an anderer Stelle
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"Früher oder später musst du Partei ergreifen, wenn du menschlich bleiben willst." Unter diesem Motto von Graham Greene trugen am 25. Juni 2003 im Münchner EineWeltHaus die zwei Friedensaktivisten Günter Wimmer und Andreas Bock einen Erfahrungsbericht aus Palästina vor. Anhand von Dias, Tonaufnahmen und Texten erzählten sie über ihren Aufenthalt in der Westbank und wie sie die Situation dort angesichts eines grossangelegten Mauerbaus der israelischen Regierung wahrnahmen.
Quelle: http://de.indymedia.org/2003/08/58698.shtml
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Am 18.
November 2003 traf sich der Assoziationsrat Europa-Israel in Brüssel. Die EU
verabschiedete hierbei eine Erklärung, die sich kritisch mit der Situation im
Nahen Osten auseinandersetzt und dabei insbesondere die Siedlungspolitik und den
Mauerbau Israels sowie die dadurch bedingte wirtschaftliche Strangulierung
Palästinas verurteilt.
Lesen Sie hier zunächst einen zusammenfassenden Text
zur EU-Erklärung. Die Erklärung selbst ist - in englischer Sprache - als
pdf-Datei herunterzuladen: Declaration
of the European Union.
Die Europäische Union hat Israel aufgefordert, den Bau
der Sperranlage zum Westjordanland einzustellen und bereits gebaute Abschnitte
der Sicherungsanlage abzureißen. In einer Erklärung zum Assoziationsrat mit Israel [FOURTH MEETING OF
THE ASSOCIATION COUNCIL EU - ISRAEL 1 (Brussels, 17 – 18
November 2003) Declaration of the European Union"] warnte die EU, dass der von
der "grünen Linie" abweichende Verlauf des Sicherheitszauns die künftigen
Verhandlungen über den endgültigen Grenzverlauf vorwegnehmen könne. Eine
Zwei-Staaten-Lösung des Konflikts würde dadurch physisch unmöglich gemacht.
Die EU kritisierte auch die Ausweisung der Gebiete zwischen Sperrzaun
und "grüner Linie" als militärische Sperrzone. Dies sei eine de-facto-Änderung
der Rechtsstellung dort lebender Palästinenser, wodurch sich deren
Lebensumstände noch verschlechterten. Die EU rief Israel deshalb auf, den Bau
der Anlage in den besetzten Gebieten einschließlich Ost-Jerusalems und Umgebung
einzustellen und rückgängig zu machen. Der jetztige Verlauf des Zauns weiche von
der Waffenstillstandslinie von 1949 ab und verletze einschlägiges Völkerrecht.
Die ohnehin schon unsichere Situation werde durch die anhaltende
Ausweitung der Siedlungen noch verschärft, kritisierte die EU weiter. Dies stehe
im Widerspruch zum Friedensfahrplan und sei ein Hindernis für den Frieden. Israel solle in einem ersten
Schritt alle Siedlungstätigkeiten sofort einstellen und die seit März 2001
errichteten Siedlungen abbauen.
Wie zur Bestätigung der EU-Kritik wurde
am selben Tag bekannt, dass das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK)
zum Ende des Monats seine Lebensmittelhilfen für 50.000 palästinensische
Familien einstellen werde. Ein Sprecher der Hilfsorganisation verband die
Bekanntgabe der Maßnahme mit einer deutlichen Kritik an der israelischen
Politik. Das IKRK sei nur dazu da, um Hilfe in Notfällen zu leisten, sagte Paul
Fruh. Diese solle nicht zu einer Dauereinrichtung werden. Eine Lösung könne nur
darin liegen, den Palästinensern endlich wieder ein normales Leben zu erlauben
und die Straßensperren im Westjordanland endlich aufzuheben. Die israelischen
Sperren hätten die palästinensische Wirtschaft praktisch zum Erliegen gebracht,
weshalb viele palästinensische Familien auf Hilfen angewiesen seien.
Die
EU kritisierte darüber hinaus, dass Israel ein Verbot
offizieller Besuche bei Palästinenserpräsident Jassir Arafat verhängt habe. Die
EU fordere freie und ungehinderte Kommunikationswege für alle Gesprächspartner
aus der EU einschließlich des EU-Nahostbeauftragten Marc Otte. Israel hatte Otte seit
Oktober boykottiert, weil der EU- Beauftragte sich mit Arafat getroffen hatte.
"Terroranschläge gegen Israel" ließen sich in
keiner Weise rechtfertigen, erklärte die EU weiter. Die Palästinensische
Autonomiebehörde müsse ihre Entschlossenheit unter Beweis stellen,
extremistische Gewalt zu bekämpfen. Das Recht Israels, seine Bürger vor
Anschlägen zu schützen, wurde ausdrücklich anerkannt.
Die israelische
Regierung solle alle Anstrengungen unternehmen, um Opfer in der Zivilbevölkerung
zu vermeiden und nichts unternehmen, was die humanitäre und wirtschaftliche Lage
der Palästinenser verschlimmere. Israel solle von Sanktionen
absehen, die nicht mit dem Völkerrecht in Einklang stünden. Dies schließe
außergerichtliche Hinrichtungen und die Zerstörung von Häusern ein.
Die
Reaktion aus Israel ließ
nicht lange auf sich warten. Der israelische Außenminister Silvan Schalom lehnte
den Abriss der Sperranlage zum Westjordanland erneut ab. Der Wall sei aber
"rücknehmbar" und auch im Verlauf noch änderbar, betonte Schalom in Brüssel
gegenüber dem Fernsehsender Euronews. Sollte Israel sich mit den
Palästinensern auf ein Friedensabkommen und den endgültigen Status der
Autonomiegebiete einigen, könne der Wall verschoben werden. Solange die
Verhandlungen diesen Stand aber nicht erreicht hätten, werde die israelische
Regierung "alles tun, um unser Volk zu schützen".
Zusammengestellt
nach Agenturmeldungen vom 18. und 19. November 2003: Pst
Quelle: http://www.uni-kassel.de/fb10/frieden/regionen/Israel/eu-israel.html
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Immer wieder müssen wir - auch hier - antiisraelische Lügen und
Falschdarstellungen der Ereignisse rund um das sogenannte "Flüchtlingslager" -
es handelt sich um eine richtige Stadt - Djenin, lesen. Hier nun eine genaue
Chronolgie, die das angebliche "Massaker" in einem ganz anderen Licht erscheinen
lassen.
Djenin
Massaker,
Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit -
[...] in einer
palästinensischen Stadt im Westjordanland
1. Das Massaker
Am 29. März ermordet ein
sogenannter Selbstmordattentäter aus dem
palästinensischen Flüchtlingslager
Djenin in Netanja beim blutigsten
Anschlag dieser Art 29 Israelis. Am 30.
März verletzt ein palästinensischer
"Märtyrer" bei einem Anschlag auf ein
Café in Tel Aviv mindestens 30
Israelis. Am 31. März ermordet ein 18jähriger
Palästinenser in Haifa 15
Israelis.
Die israelische Regierung
beschließt die "Operation Schutzschild", eine
Militäraktion gegen
Terroristen und ihre Basen im Westjordanland. Am 2.
April rückt die
israelische Armee in die Stadt Djenin ein.
Am 5. April verurteilt die
UN-Menschenrechtskommission in Genf
israelische Menschenrechtsverletzungen.
Am 6. April teilt der
palästinensische Planungsminister Nabil Schaath zu
Beginn einer
Sondersitzung der Arabischen Liga in Kairo mit, im
Flüchtlingslager Djenin
habe ein "Massaker" begonnen. Die Soldaten hätten
vom israelischen
Generalstabschef Schaul Mofas den "Befehl der völligen
Zerstörung von
Djenin" erhalten und zerstörten nun Häuser, in denen sich
noch Menschen
aufhielten. Informationsminister Jassir Abed Rabbo spricht im
arabischen
Fernsehsender "El Dschasira" von bislang 30 Toten. Die
radikal-islamische
Hamas-Bewegung droht Israel mit Racheakten "nie
dagewesenen
Ausmaßes".
Die israelische Armee weist den Vorwurf eines
"Massakers" in Djenin
zurück. Armeesprecher David Ehrlich spricht von
"heftigen Kämpfen mit
bewaffneten Palästinensern" und "Schüssen von beiden
Seiten". Der
palästinensische Kämpfer Abu Irmaila sagt, er habe in Djenin 30
Tote
gezählt. Die Palästinenserregierung fordert ein Eingreifen der
internationalen Gemeinschaft und bezeichnet die Vorgänge in Djenin als
"Massaker".
Am 8. April nennt Peter Hansen, Leiter der
UN-Flüchtlingsorganisation
(UNWRA) in den Palästinenserlagern, die Lager
"Schlachtfelder unter
Zivilisten". Israels Armee setzt in Djenin
Hubschrauber ein und schießt zirka
30 Raketen ab.
Nach schweren
Gefechten berichten mehrere Agenturen (DPA, AFP, RTR)
am 9. April, Ärzte
hätten in Djenin 100 bis 200 getötete Palästinensern
gezählt. Am 10. April
läßt ein 22jähriger Palästinenser in einem Bus bei
Haifa einen
Sprengstoffgürtel explodieren. 8 Reisende sterben. Peter
Hansen (UNWRA)
nennt das Vorgehen der Israelis in Djenin "reinen
Horror".
Am 11.
April spricht ein Mitglied der Fatah von einem Massengrab für 300
Palästinenser in Djenin. Der israelische Armeesprecher Ron Edelheit sagt:
"Das ist wieder eine palästinensische Lüge." Die Friedensaktivistin Sumaya
Farhat-Naser spricht von Berichten, nach denen Hunderte getötet wurden;
bis zu 500 Menschen sollen verblutet sein, weil es keine medizinische
Versorgung gegeben habe. Die letzten palästinensischen Kämpfer legen in
Djenin die Waffen nieder und ergeben sich. Nach Angaben des Arztes
Hussam Scherkawi, der den medizinischen Notdienst im Westjordanland
leitet, sind bislang 140 Palästinenser getötet worden.
Am 12. April
ermordet eine 20jährige Palästinenserin im Westteil
Jerusalems an einer
Bushaltestelle 6 israelische Passanten. Am 13. April
berichtet der
palästinensische Minister für Information Yasser Abed Rabbo
von einem
Massengrab für 900 Palästinenser in Djenin. In den folgenden
Tagen behaupten
palästinensische Augenzeugen und Politiker wie der
Kommunalminister Saeb
Erekat, die Armee habe bis zu 500 Palästinenser,
die meisten davon
unschuldige Zivilisten, "massakriert".
Am 16. April fordert Amnesty
International eine sofortige Untersuchung des
Todes von "Hunderten von
Palästinensern" im Flüchtlingslager Djenin.
Israels UN-Botschafter Yaakov
Levy weist auf der
UN-Menschenrechtstagung in Genf den Vorwurf eines
Massakers zurück. Er
wirft den Palästinensern vor, durch das Legen von
Dynamitfallen für das
große Ausmaß der Schäden selbst verantwortlich zu
sein.
Am 17. April gerät die israelische Armee in Djenin in einen
Hinterhalt; es
werden 23 ihrer Soldaten getötet. Am 18. April berichtet ein
Palästinenser
mit dem Decknamen "Omar" der ägyptischen Wochenzeitung
"Al-Ahram
Weekly", daß palästinensische "Ingenieure" mehr als 50 Häuser in
Djenin
mit Sprengsätzen versehenen hätten.
Am 18. April zieht sich
die israelische Armee aus Djenin zurück und bildet
einen Belagerungsring um
die Stadt. Der UN-Sondergesandte Terje Roed
Larsen spricht nach dem Besuch
von Djenin von einem "Schrecken, der
das Verständnis übersteigt". Das Lager
sei "völlig zerstört, als ob es von
einem Erdbeben erschüttert wurde". Der
UNWRA-Sprecher Rene Aquarone
spricht von einer "schrecklichen humanitären
Katastrophe". UN-Mitarbeiter
schätzen die Zahl der getöteten Palästinenser
auf 150 bis 200.
Am 20. April erwägt Bremens Bürgermeister Henning
Scherf (SPD) eine
Ausstellung über Massaker in Djenin in der Hansestadt zu
zeigen. Am 22.
April erklärt Amnesty International, die israelische Armee
habe in Djenin
Kriegsverbrechen begangen. Im Magazin "Time" sagt
Brigadegeneral Eyal
Shlein: "Wir hätten Djenin an einem Tag einnehmen
können, wenn wir
Artillerie und Luftbombardements eingesetzt hätten ... Wir
haben es nicht
getan. Das hat uns viele Opfer gekostet."
In einem
Interview mit CNN am 23. April verneint Taraat Mardawi, Mitglied
des
"Islamischen Djihad" die Frage, ob ein Massaker stattgefunden habe.
Es habe
einen "very hard fight" gegeben, auf den alles im Lager vorbereitet
gewesen
sei: "Es war wie beim Jagen ... Ich habe jahrelang auf diesen
Augenblick
gewartet." Die palästinensischen Kämpfer in Djenin hätten über
1.000 bis
2.000 Bomben verfügt. Die israelische Regierung gibt an, daß von
den etwa
1.000 Häusern im Flüchtlingslager Djenin etwa 100 zerstört
worden seien. Das
Al-Mezan Center for Human Rights veröffentlicht den
Bericht seiner
Delegation aus Djenin, in dem von 300 bis 500 Toten die
Rede ist, und
Angaben, nach denen die israelische Armee Menschen mit
Panzern zermalmt
habe.
Am 24. April zitiert "Palestinian Account" einen Kommandeur des
"Islamischen Djihad": "Glauben Sie mir, in den Häusern stehen Kinder
bereit, mit Sprenggürteln ... Heute kam eines der Kinder mit seiner
Schultasche zu mir. Ich fragte ihn, was er wolle, und er antwortete: Statt
Bücher möchte ich Sprengstoff, um anzugreifen."
Am 27. April
verlangt der israelische Verteidigungsminister Ben-Elisier, die
UN-Untersuchungskommission müsse auch "die Gewalt der
Palästinenser"
untersuchen. Von den zirka 4.000 verhafteten
Palästinensern geben 1.452 zu,
an Anschlägen beteiligt gewesen zu sein.
30. April: Ein in Djenin
eingesetzter israelischer Soldat berichtet: "In Djenin
wurde nur schmutzig
gekämpft. Es war schockierend. Die Muezzins feuerten
ihre Leute über die
Moscheelautsprecher mit fanatischen Schreien an:
Kämpft, kämpft! Tötet die
Juden! Ergebt euch nicht!"
4. Mai: Nach Erkenntnissen der
US-Menschenrechtsorganisation Human
Rights Watch hat die israelische Armee
in Djenin kein Massaker verübt. Es
wurden während der israelische Besatzung
von Djenin mindestens 52
Palästinenser getötet.
7. Mai: Ein
Palästinenser ermordet bei einem Anschlag in einer Billardhalle
südlich von
Tel Aviv 16 Israelis. 57 werden verletzt. Die UN, Amnesty
International,
Human Rights Watch, Jürgen Möllemann, Henning Scherf
verlangen keine
Einsetzung einer internationalen
Untersuchungskommission.
2. Die Massakerkommission
"Was dein Feind nicht wissen soll, das sage deinen
Freunden nicht", heißt
ein arabisches Sprichwort. Am einfachsten ist es
natürlich, wenn den
Freunden gar nichts verschwiegen werden muß, weil sie
sich für die
eigenen Fehler nicht interessieren. Wie im Fall der
UN-Untersuchungskommission.
Nachdem die britische Regierung am 18.
April Israel aufgefordert
hatte,
eine internationale Untersuchung des israelischen Vorgehens im
Flüchtlingslager Djenin zuzulassen, berief Uno-Generalsekretär Kofi Annan
am 22. April eine entsprechende Kommission, deren Leitung der frühere
finnische Staatspräsident Martti Athisaari übernahm. Außerdem gehörten
der Kommission die UN-Hochkommissarin für Flüchtlinge Sadako Ogata
und
der ehemalige Präsident des Internationalen Roten Kreuzes Cornelio
Sommaruga
an.
Israels Regierung, die die Einsetzung einer Untersuchungskommission
zunächst begrüßt hatte, kritisierte deren Zusammensetzung. Sie bezweifelte
die Unvoreingenommenheit ihrer Mitglieder. Wie berechtigt diese Zweifel
waren, bestätigte exemplarisch Cornelio Sommaruga, der auf die Frage,
warum neben dem Halbmond nicht auch der Davidstern als ein Symbol des
Roten Kreuzes verwendet werden könne, sagte: "Wenn wir den Davidstern
haben, warum sollten wir dann nicht auch das Hakenkreuz akzeptieren?"
Den hauptsächlichen Grund für die israelische Ablehnung der
UN-Kommission nannte Verteidigungsminister Ben-Elisier: "Wir haben
erwartet, daß militärische Fakten von Militärexperten und nicht von
Menschenrechtsexperten geklärt werden." Israels Regierung verlangte
außerdem, daß die Kommission sich zugleich mit den Hintergründen der
Selbstmordattentate der letzten 18 Monaten beschäftigen müsse.
Warum
die Uno sich gegen die israelischen Forderungen sträubte, hat die
"Neue
Zürcher Zeitung" angedeutet: Eine Untersuchung unter Einschluß der
in Djenin
operierenden Terroristengruppen hätte die
Flüchtlingsorganisation der Uno in
den Palästineserlagern, die auch das
Lager Djenin verwaltet hat, ins
Zwielicht bringen können. Laut
internationalem Statut der Uno hätten dort
Waffen weder hergestellt noch
gelagert werden dürfen.
Als deutlich
wurde, daß in Djenin keine Massaker verübt worden waren und
auch die
Palästinenser ihre Opferzahl bereits auf etwa 100 reduziert hatten,
löste
die Uno ihre Kommission auf - angeblich weil Sharon darauf
bestanden habe,
daß die Kommission nur Soldaten befragen dürfe, die von
israelischer Seite
hierfür benannt würden. Das, so hieß es, ermögliche der
Kommission keine
unabhängige Beurteilung der Ereignisse mehr.
3.
Jenseits des Massakers
Seit die Massakermeldungen als
Propaganda aufgeflogen sind, werden
Israel nun ersatzweise
Kriegsverbrechen vorgeworfen - etwa die "massive
Zerstörung ziviler
Infrastruktur". Was aber ist "zivile Infrastruktur" in einem
Areal, in dem
80 bis 100 Häuser, also jedes zehnte, von den Kämpfern der
Hamas oder der
Fatah vermint sind? Oder die "systematische Behinderung
medizinischer und
humanitärer Hilfe": Der UNWRA-Mitarbeiter Charles
Capes berichtet, Verletzte
oder Verschüttete hätten wegen der
palästinensischen Sprengstoffallen nicht
geborgen werden können.
Britische und norwegische Teams hätten deshalb
unverrichteter Dinge
nach Hause zurückkehren müssen. Ein weiterer Vorwurf
lautet, daß die
israelische Armee die nicht explodierten Sprengkörper der
Palästinenser
nicht entschärft und somit das Leben der im Lager verbliebenen
Palästinenser gefährdet hätte. Sogar für genuin palästinensische Greuel
sind die Israeli verantwortlich. So meint der Unterhändler der
Palästinensischen Autonomiebehörde, Saeb Erekat, daß "das Vakuum",
das
durch die Operation Schutzschild geschaffen wurde, "zu Gesetzlosigkeit
und
Chaos" und etwa auch zur Lynchung von Kollaborateuren durch
palästinensische
Kämpfer geführt habe.
Der Beitrag stammt von KONKRET-Autor
Matthias Seeberg
Quelle: http://de.indymedia.org/2002/06/24899.shtml
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http://www.anis-online.de/pages/_orient-online/SabineYacoub.htm --> Interview mit S. Yacoub, Vater aus Palästina, Mutter Deutsche
Problem Israel - Palästina - Hintergrund ("Dieser Krieg wird von den USA und anderen Weltordnungsmächten betreut. Beide Seiten verdanken ihre Existenz und ökonomische Grundlage auswärtigen Mächten. Die USA haben Israel zu ihrem treuesten Verbündeten in der strategisch wichtigen Nahost-Region hergerichtet und mit modernstem Kriegsmaterial ausgestattet. So ist es in der Lage, alle seine Nachbarn mit seiner haushohen militärischen Überlegenheit abzuschrecken und den Widerstand der Palästinenser zu ersticken. Die Palästinenser – von den USA mit Autonomie und der Perspektive eines eigenen Staates ausgestattet – erfreuen sich seit Jahren der ökonomischen und diplomatischen Betreuung durch die EU-Staaten, die in ihnen den Hebel sehen, im Nahen Osten sich als (Mit-) Aufsichtsmacht zu etablieren.")
